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Graffiti "AFD stoppen".

Demokratie in der Krise

Wahlstudie in ostdeutschen Bundesl?ndern zeigt Misstrauen in den Staat
Graffiti "AFD stoppen".
Foto: Anne Günther (Universit?t Jena)
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Meldung vom: | Verfasser/in: Carolin Hegner/Axel Burchardt
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Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben aufgrund der Resultate der AfD politisch für Erdbeben gesorgt. Noch immer laufen die Sondierungsgespr?che zur zukünftigen Regierungsbildung. Eine interdisziplin?re Studie im Rahmen des NurtureDEMOS-Projekts der VolkswagenStiftung an der Universit?t Trier und des Zentrums für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Universit?t Jena hat Einstellungen und Wahlverhalten in den L?ndern im Vorfeld der Landtagswahlen erfasst und analysiert. Die Studie bietet sowohl politikwissenschaftliche als auch psychologische Einblicke in die Krise der Demokratie.?

Massives Misstrauen in Demokratie, Staat und Politik

Misstrauen in staatliche Institutionen ist bei Nichtw?hlerinnen und -w?hlern und an den politischen R?ndern nichts Neues. Dass aber zwei Drittel dieser Gruppen angeben, sie h?tten wenig oder gar kein Vertrauen in den Staat, zeigt, wie massiv das Misstrauen in diesem Teil der Bev?lkerung ist. Der Stimmenanteil der AfD lag bei allen drei zurückliegenden Landtagswahlen bei etwa 30 Prozent, der Anteil der Nichtw?hlerinnen und Nichtw?hler lag bei über 25 Prozent. Auch W?hlerinnen und W?hler des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sind misstrauisch: ?W?hlerinnen und W?hler von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken haben insgesamt gegenüber allen Institutionen – au?er der Bundesregierung – mehr Vertrauen als Misstrauen. Das Gegenteil ist für AfD- und Nichtw?hlerinnen und -w?hler der Fall. BSW-W?hlerinnen und -w?hler zeigen insbesondere gegenüber dem ?ffentlich-rechtlichen Rundfunk ein erh?htes Misstrauen“, sagt Politikwissenschaftlerin Dr. Anna-Sophie Heinze von der Universit?t Trier.

Daneben zeigt die Studie aber noch eine weitere, direkte Gefahr für die Demokratie. Die AfD-W?hlerschaft ist nicht nur kritisch gegenüber demokratischen Institutionen oder der aktuellen Ausgestaltung von Demokratie in Deutschland eingestellt. Sie lehnt zu einem bedeutsamen Anteil die Demokratie als Staatsform ab. ?Dieses Ergebnis, das bereits im ARD-Deutschlandtrend zutage kam, zeigt das Voranschreiten der antidemokratischen Tendenzen innerhalb der Partei und ihrer Anh?ngerschaft“, analysiert das Befragungsteam. Die Gründe dafür sieht Prof. Dr. Eva Walther, die an der Universit?t Trier zur Psychologie der Rechtsradikalisierung forscht, nicht nur in subjektiv wahrgenommenen sozio?konomischen Nachteilen der AfD-W?hlerinnen und W?hler: ?Es gibt eine grundlegende starke Unzufriedenheit bei AfD-W?hlerinnen und -W?hlern, die sich auch in starken Emotionen wie Wut, aber auch Angst ausdrückt.

Hohe Dynamik im Parteiensystem für Bundestagswahl 2025 erwartet

So deutet das Wahlverhalten in den ostdeutschen Bundesl?ndern laut der Jena-Trierer Studie auf eine St?rkung der politischen R?nder und demokratiekritischer Kr?fte hin. Im Unterschied zur Bundestagswahl 2021 zeigt sich, dass es eine gr??ere W?hlerbewegung von den etablierten Parteien hin zur AfD und auch zum neugegründeten BSW gab. In ostdeutschen Bundesl?ndern ist die Bindung von W?hlerinnen und W?hlern an eine bestimmte Partei schon immer deutlich geringer als in den westdeutschen Bundesl?ndern. Die aktuelle Studie zeigt jedoch, dass die AfD mittlerweile über den h?chsten Stammw?hleranteil verfügt. ?Für die Bundestagswahl 2025 k?nnte das bedeuten, dass sich die AfD in Ostdeutschland zur Volkspartei aufschwingt. Dies wird zukünftige Regierungsbildungen weiter erschweren“, so Prof. Dr. Tobias Rothmund von der Universit?t Jena.?

AfD-Regierungsbeteiligung?

Bei den Regierungsbildungen in den drei Bundesl?ndern, in denen im Herbst gew?hlt wurde, ist noch kein Ende in Sicht. In der Studie von KomRex und Universit?t Trier zeigt sich, dass die Bev?lkerung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die Frage nach dem besten Koalitionspartner mit CDU beantwortet. Nur die AfD-Anh?ngerschaft sieht die AfD als Regierungspartner. Die W?hlerinnen und W?hler aller anderen Parteien lehnen eine Koalition mit der AfD mehrheitlich ab. Die Ergebnisse der Sondierungsrunden werden zeigen, ob sich die Koalitionswünsche der W?hlerschaft bei der anstehenden Regierungsbildung in den Bundesl?ndern durchsetzen.?

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Tobias Rothmund, Univ.-Prof. Dr.
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